Sozialismus

 

Hier schwebt uns das Scheitern und der Untergang des Realsozialismus vor. Reste sind noch Nordkorea, nicht sehr attraktiv. Kuba mit der Symbolfigur Fidel Castro, um ihn existiert ein Personenkult. Oft wird Kuba, gerade auch von Seiten der USA, Menschenrechtsverletzungen vorgeworfen. Laut Jahresbericht von Amnesty International hatte Kuba 2006 insgesamt 71 gewaltlose politische Gefangene. Dagegen hat die USA, abgesehen von China, die höchste Inhaftierungsrate der Welt. Ein Beispiel für Menschenrechtsverletzung in den USA ist die Todesstrafe, so bei Mumia Abu-Jamal. Er sitzt seit 1982 im Gefängnis. 2001 wurde zwar das Todesurteil vorläufig aufgehoben, aber die Staatsanwaltschaft fordert weiterhin die Todesstrafe. Abu-Jamal setzte seine politische Arbeit in der Haft fort. Kuba ist das einzige Land, dass sich für die Freiheit von Mumia aktiv einsetzt. Allerdings ist in Kuba selbst Opposition nicht geduldet, nicht staatskonforme Parteien und Organisationen sind illegal. Die US-Regierung hatte allein für das Jahr 2006 15 Mio. US-Dollar für die Unterstützung der Opposition, vor allem im Exil in Miami, vorgesehen. Dabei sollte man allerdings beachten, dass es in den realsozialistischen Ländern auch immer linke Oppositionelle gab, Kuba wird keine Ausnahme sein. Dass die USA keine Probleme mit kommunistischen Diktaturen hat, wenn sie marktwirtschaftlich organisiert sind, beweist China. Egal ob es Menschenrechtsverletzungen gibt, Hauptsache Profit wird gemacht. Hier wird nicht die Opposition finanziell unterstützt, es wird investiert in den Wachstumsmarkt. Probleme hat die USA dagegen mit Venezuela und anderen lateinamerikanischen Ländern. Huga Chavez ist zur Symbolfigur vieler Linker geworden. Dabei ist er selbst nicht ganz umstritten, Vetternwirtschaft und Machtfülle wird ihm vorgeworfen. Aber er setzt sich für die Interessen der Armen ein. Raul Zelik schreibt, dass sich radikaldemokratische und caudillistische Elemente miteinander verbinden. Ein Caudillo ist ein spanischer Titel und lässt sich etwa mit „Heerführer“ übersetzen. Chavez wird gerade bei der armen Bevökerung zum Symbol. Aarchisten werden mit dieser Autoritätshörigkeit ihre Probleme haben.

Mit seiner Verfassungsreform auf den Weg in den „Sozialismus des 21. Jahrhunderts“ ist Chavez knapp gescheitert, sie sollte den Bruch mit dem bisherigen politischen System und der neoliberalen Wirtschaftspolitik verankern. Der Verfassungsentwurf enthielt zahlreiche sozialstaatliche Forderungen. Weitere wichtige Punkte dieser Reform wären gewesen, dass fünf Eigentumsformen anerkannt worden wären: öffentlich, gesellschaftlich, kollektiv, gemischt und privat (Artikel 115). So wäre der Großgrundbesitz verboten gewesen.

Wenn es in den deutschen Mainstreammedien um Venezuela geht, dann meistens um Hugo Chavez. Die Debatte wird personalisiert geführt. Dabei nehmen Basisbewegungen einen großen Platz im „Bolivarianischen Prozess“ in Venezuela ein. Alte Strukturen bestehen weiter fort, die alten Eliten kämpfen gegen Chavez. Auf seiner Seite stehen die Menschen in den Armenviertel, die sich selbst organisieren, für sie ist Chavez der Ermöglicher. Es wurde eine kostenlose medizinische Versorgung in den Armenvierteln initiiert, eine Alphabetisierungskampagne und ein Ausbildungs- und Beschäftigungsprogramm. Möglich wurde diese Politik vor allem durch Öleinnahmen. Die Armen in den Barrios sind die soziale Basis der Regierung Chavez, denn sie können sich erstmals am öffentlichen politischen und sozialen Leben des Landes beteiligen. Es entstanden städtische Bodenkomitees, es finden Vollversammlungen statt. Menschen in den Armenvierteln kümmern sich um die Müllentsorgung oder organisieren Kinoabende. Inzwischen gibt es eine landesweite Struktur der nachbarschaftlichen Selbstverwaltung. Schwerpunkt der Regierungsarbeit liegt im Aufbau einer Solidarischen Ökonomie, es werden Kooperativen gefördert. Unternehmen wurden zurückerobert, die Anzahl der besetzten Unternehmen ist allerdings gering. 2002 gab es einen Unternehmer- und medialen Putsch gegen Chavez, daher bemüht sich die Regierung seitdem um den Aufbau von alternativen Medien. Für den privaten Sender RCTV wurde z.B. nicht die Sendefrequenz verlängert. Staatliche Sender konnten ihren Frequenzanteil auf 25% erhöhen. Für viele Linke außerhalb Venezuelas mutet die Situation dort merkwürdig an. Ein ehemaliger Putschist, Chavez regiert. Das Militär ist unübersehbar. Jesus wird als Revolutionär verklärt, Nationalheld ist Boliviar, der gegen den Kolonialismus kämpfte. Der Nationalismus spielt eine große Rolle. Chavez besitzt eine unheimliche Machtfülle, die langfristig mit Formen der direkten Demokratie kollidieren werden. Das Interessante in Venezuela sind aber die Basisorganisationen in den Armenvierteln, die sich an den konkreten Problemen des alltäglichen Lebens orientieren. Interessant ist auch, dass sich die Politik der Regierung an den unteren Schichten ausrichtet. Sehr empfehlenswert ist die Lektüre des Buches „Made in Venezuela“ von Raul Zelik (Assoziation A 2004), da dort die Selbstorganisation in den Barrios der Armen authentisch beschrieben wird.

Venezuela und Teile Lateinamerikas sind also Hoffnungssschimmer, aber immer noch lastet die Vergangenheit des Realsozialismus. Wie man eine neue gerechtere Gesellschaftsordnung auch nennen mag, in Sachen Realsozialismus ist einiges aufzuarbeiten und die Linke hat einiges zu tun, um wieder glaubwürdig zu sein. Die Ängste in der Bevölkerung vor einem diktatorischen Sozialismus oder Kommunismus haben ihre Ursachen in der Geschichte, die man nicht einfach wegwischen kann. Noch immer gibt es inmitten der Linken auch eine autoritäre Linke, die man z.B. bei der Rosa.Luxemburg-Konferenz bewundern kann, wie sie Kritiker ausbuht. An der Macht möchte ich die nicht sehen. Die Ängste sind also durchaus noch real berechtigt. Diese Ängste werden natürlich aber auch von Seiten der Herrschenden im Kapitalismus weiter geschürt. Der Antikommunismus von oben hat ganze Arbeit geleistet. Zur Zeit ist allerdings nicht der Kommunismus sondern der islamische Terrorismus der Hauptfeind. Vielleicht können in dieser Zeit wieder Pflänzchen wie in Venezuela wachsen.

Wie der westdeutsche Kommunist Werner Ruhoff seine Utopie vom Sozialismus weiterlebt, schildert er in dem Buch „Eine sozialistische Fantasie ist geblieben“. (Die Buchmacherei Berlin 2005) Vieles von dem ähnelt auch anarchistischen Ideen: die Entkoppelung von Arbeit und Einkommen, Stadtteilgenossenschaften, Kommunen etc. Ich finde anarchistische Verhältnisse erstrebenswert und das bedeutet für mich nicht Chaos, sondern Freiheit pur.


Die Realität in der DDR und heute im Neoliberalismus haben bei mir 1000 Fragen hinterlassen.

Eine zentralistische Planwirtschaft funktionierte so nicht, aber auch die Marktwirtschaft ist zu kritisieren, denn sie baut auf Konkurrenz, Profit und Verwertung auf. Natürlich müssen die Strukturen dezentral organisiert werden, aber wie nun- mit Plan oder doch Markt? Wie sieht entgegen der kapitalistischen eine sozialistische Produktionsweise? Meines Erachtens hat das mit Selbstverwaltung zu tun.

Was ist mit dem Eigentum? Natürlich muß das Privateigentum an Produktionsmitteln beseitigt werden. In Venezuela wurde zum Beispiel die Erdölindustrie verstaatlicht. Aber war das nicht das Dilemma in der DDR, dass verstaatlicht und nicht vergesellschaftet wurde? Natürlich müssen Enteignungen stattfinden, aber wo hört der Besitz auf und beginnt das Eigentum. Wer entscheidet das?

Natürlich war der allmächtige Staat in der DDR unerträglich, eigentlich sollte er ja absterben, aber muß es in einigen Bereichen nicht doch Regulation geben, aber wer macht`s?

Besondern zu verurteilen war auch die Arbeitspflicht und das Asozialengesetz, heute wird in der Linken das Grundeinkommen diskutiert, wieder eine Forderung an den Staat. Wie soll die Arbeit in einer sozialistischen Gesellschaft organisiert werden? Natürlich muß es auch das Recht auf Faulheit geben, aber wie werden dann die unangenehmen, aber notwendigen Arbeiten gerecht verteilt?

In der DDR Zwangskollektivierung, im Neoliberalismus Individualisierung. Der Vereinzelung im Kapitalismus müssen kollektive Strukturen, die auf Freiwilligkeit beruhen, entgegengesetzt werden. Wie hält mensch die Balance zwischen Kollektivität und Autonomie des Individiums?

Was heißt soziale Gleichheit und Chancengleichheit, denn auch in der DDR gab es soziale Differenzierungen? Pierre Bourdieu schrieb, dass Menschen zum Beispiel unterschiedliches kulturelles und soziales Kapital haben. Auch wenn die ökonomischen Unterschiede beseitigt sind, was ist dann mit den unterschiedlichen Kompetenzen und Netzwerke, die wiederum zu Differenzierungen und Machtgefälle führen. Und was ist mit den unterschiedlichen Bedürfnissen? Der Mangel in der DDR war teilweise unerträglich, aber auch der Konsumterror heute. Menschen sind verschieden, und das ist auch gut so. Individualität gegen Uniformierung.

Was ist mit der Repression, in allen Revolutionen hat es Repressionen gegen bestimmte Bevölkerungsgruppen gegeben, beginnt da nicht schon das Dilemma. Ich bin gegen Repression, aber geben die ehemaligen Unterdrücker ihre Macht, ihre Privilegien und ihr Eigentum freiwillig ab?

Was ist mit den Minderheiten und wie soll Demokratie funktionieren? Eine Stellvertreterdemokratie kann es nicht sein, aber ist mensch basisdemokratisch überhupt entscheidungsfähig? Räte?

Wie erreichen Frauen die Emanzipation? Auch in der DDR gab es keine wirkliche Gleichberechtigung, nur weil die Arbeitskraft der Frau gebraucht wurde, war das noch lange keine Emanzipation.

Was ist mit den MigrantInnen und überhaupt der Globalisierung. Ist Sozialismus überhaupt in einem oder wenigen Ländern möglich, innerhalb eines kapitalistischen Weltmarktes. Brauchen wir doch die Weltrevolution, wie die Trotzkisten meinen?

Und wie kommen die Menschen überhaupt zu einem Bewußtsein, dass nach revolutionärer Veränderung verlangt. Das Sein bestimmt eben nicht das Bewußtsein. Vom Klassenbewußtsein zum Falschen Bewußtsein.

Und wie stellen wir entgegen der jetzigen Gleichschaltung der Mainstream-Medien eine Gegenöffentlichkeit her?

Beginnen wir mit der Erziehung unserer Kinder zu neuen Menschen, aber auch sie sind den kapitalistischen Zwängen ausgesetzt.

Und auch Sprache als Herrschaftsinstrument muß thematisiert werden, im Grunde muß die gesamte herrschende Gesellschaft hinterfragt werden. Es muß ein Denk- und Diskussionsprozeß über Alternativen zum Kapitalismus beginnen, dabei könnten die Erfahrungen in der DDR hilfreich sein, aber es muß ganz neu gedacht werden.

Aber wie heißt es in einem Gedicht von mir:


du Verlierer

es wird ernst

genau das bist du

im Gedrängel der Masse

in den Ismen

du muß absagen

allem!


Spontaneität - permanente Veränderung - Vielfalt- Suchbewegung

Selbstbestimmung - Selbstverwaltung - Vergesellschaftung - Freiheit