Militarisierung: Von Militärparaden zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr


Eine militarisierte Gesellschaft

 

An Feiertagen Militärparaden

Panzer und Kanonen

Stechschritt marschieren

überall Uniformen

der Militärgruß von der Tribüne

Fakelzüge der FDJ

Erinnerung an düstere Zeiten

die Bücher

nicht in den Flammen

aber im Giftschrank

Seid bereit ihr Pioniere

im blauen Hemd Jugendliche

angetreten zum Fahnenappell

nach dem Kalten Krieg

in Zeiten der Entspannung

Wehrkundeunterricht

Schießen bei der GST

Verpflichtung zur Armee

seine Pflicht tun in der Masse

ein Rädchen in der Maschine

Drill! Befehle!

Stillgestanden!

Hurra!


In der DDR sprachen die Funktionäre zwar von Antimilitarismus, aber real war die DDR eine militaristische Gesellschaft. Fahnenappelle und Uniformen der Pioniere, Fackelumzüge der FDJ, Orden für Anpassung und Konformität, Militärparaden an Feiertagen, an denen militärische Stärke im Kampf gegen den Imperailismus gezeigt werden sollte. Militarismus ist ein kultureller Stil, der von übertriebener Wertschätzung militärischer Hierarchien, Waffen, Orden, Uniformen, Paraden etc.geprägt ist. All das war in der DDR präsent. In den 80er Jahren wurde in der DDR das Preußentum gefeiert, was angesichts des Militarismus des preußischen Staates makaber war. Die preußische Tradition wurde in Form des Großen Zapfenstreichs und im Beibehalt des Stechschritts (modifiziert als „Exerzierschritt“) gepflegt.

Die militärische Erziehung begann schon in der Kindheit. Im Kalender für Jungpioniere von 1975 heißt es: „Bald ist es wieder soweit. Das Manöver „Freundschaft“ will gut vorbereitet werden...Obwohl wir für das Manöver alle „Soldaten“ werden, brauchen wir für die Vorbereitung unserer Übung „richtige“ Soldaten. Wir laden also Genossen unserer Pateneinheit ein. Mit ihnen zusammen beraten wir das Ziel unseres Manövers...“ (S.22) FDJler waren dann Mitglieder in der Gesellschaft für Sport und Technik, in der man sich militärisch erproben konnte. Wehrunterricht gab in der DDR zwischen 1978 und 1989 als Pflichtfach für alle Schüler der 9.und 10. Klassen, er konnte nicht verweigert werden. Der Unterricht bestand aus einem Theorieteil in den Schulen, häufig von NVA-Offizieren der Reserve in Uniform abgehalten, einem Wehrlager für Jungen und einem Zivilverteidigungslager für Mädchen. Die Ausbildung der Jungen übernahmen meist Offiziersschüler und NVA-Offiziere der Reserve. Bestandteile der Ausbildung waren z.B. Handgranatenwurf, Übungen mit Gasmasken, Überwinden von Sturmbahnen und Schießen. Die ZV-Lager umfaßten eine Ausbildung in Erster Hilfe und Evakuierungsmaßnahmen. Den Abschluß bildeten „Tage der Wehrbereitschaft“. Die Wehrerziehung setzte sich mit der vormilitärischen Ausbildung während der Berufsausbildung und in der Abiturstufe der Erweiterten Oberschulen fort. Auf FDJler wurde Druck ausgeübt, einen militärischen Beruf zu ergreifen. Uniformen waren im DDR-Alltag präsent. Es gab Kampfgruppen in der DDR, sie galten als bewaffnetes Organ der Arbeiterklasse. Die Kampfgruppen hatten eine Stärke von ca. 187.000 Mann. In den 1980er Jahren gab es 39 motorisierte Bataillone, 428 motorisierte Hundertschaften und 2.164 nichtmotorisierte Züge, die teilweise zu Hundertschaften zusammengefaßt waren. Ihre Hauptbewaffung war die Maschinenpistole vom Typ Kalaschnikow und das hauptsächliche Transportmittel - soweit sie nicht motorisiert waren - der LKW. In der DDR gab es kein Grundrecht zur Kriegsdienstverweigerung. Es gab jedoch Bausoldaten, die keinen Waffendienst leisten mußten, sondern in der NVA (Nationale Volksarmee) unter anderem als Gärtner, Krankenpfleger oder bei Bauvorhaben eingesetzt wurden. Wer den Wehrdienst auch als Bausoldat nicht ableisten wollte, musste mit einer Verurteilung zu etwa zwei Jahren Gefängnis rechnen, an die sich nicht selten eine Ausweisung aus der DDR anschloss. Eine Totalverweigerung war unweigerlich mit einer Freiheitsstrafe verbunden, trotzdem gab es Wehrdienstverweigerer, viele wurden mehrfach inhaftiert. Berüchtigt war das einzige Militärgefängnis in der DDR in Schwedt. Die Gründe für die Inhaftierungen teilten sich zur Hälfte in Straftaten wie Körperverletzung oder Diebstahl sowie in Militärstraftaten wie Befehlsverweigerung, Fahnenflucht oder Alkohol im Dienst. Bis 1962 war die NVA eine Freiwilligenarmee. Nach Einführung der Wehrpflicht lag die Personalstärke der NVA bei ca. 170.000 Soldaten. Den Grenztruppen gehörten am Ende der DDR 47.000 Personen an. Der größte Teil bewachte die deutsch-deutsche Grenze. Es ist bis heute umstritten, wieviele Menschen beim Versuch, die Grenze illegal zu überwinden, ums Leben gekommen sind. Die Arbeitsgemeinschaft 13. August spricht von 1200 Todesopfer, die Berliner Staatsanwaltschaft kann 125 Todesfälle nachweisen, weitere 85 werden untersucht. Das militärischste Element in der DDR war die Mauer.

Diese wurde abgebaut, dafür wird heute Europa zu einer EU-Festung mit schwer gesicherten Grenzanlagen ausgebaut. Durch die EU-Erweiterung vor allem von osteuropäischen Länder verschieben sich die Grenzen. Durften DDR-Bürger in früheren Zeiten in der Regel nicht ins westliche Ausland, so schottet sich die Europäische Union jetzt gegen Migrantenströme aus der Dritten Welt ab. Auch die EU-Verfassung wurde von linker Seite kritisiert. Ein Kritikpunkt umfasst die Militarisierung der EU. Das deutsche Grundgesetz verbietet Angriffskriege, aber europäisches Recht bricht nationales Recht. Die EU-Verfassung legte eine militärische Ausrichtung der EU fest. Die EU-Mitglieder müssen sich zur Aufrüstung verpflichten, die Voraussetzungen für Militäreinsätze werden gelockert. Deutschland`s Militär ist einige Jahre nach der Vereinigung wieder im Auslandseinsatz. Deutschland wird wieder „normal“, angeblich im Kampf gegen den Terrorismus. Dieser Kampf wird als Kulturkampf gegen den Islam herausgestellt. „Wir“ müssen unsere Art zu leben, verteidigen. Das kommt in der Bevölkerung an. Die Islamophobie nimmt zu, die Menschen fühlen sich durch den Islam bedroht. Die Ressentiments gegen Islamisten wachsen. Aber schon immer wurden solche Begründungen für Kriege geliefert und Ressentiments gegen andere Völker geschürt. Es heißt auch immer, man wolle Demokratie in die Länder bringen und es wären humanitäre Hilfseinsätze. Aber der größte Teil der Opfer von Kriegen ist heutzutage die Zivilbevölkerung. Gerade sie leidet auch unter diesen „humanitären“ Einsätzen. Es geht nicht um Menschenrechtsverletzungen, die gibt es in vielen Ländern dieser Welt wie z.B. in China. Deutschlands Interesse ist u.a. seinen internationalen Einfluss auf andere Staaten zu erhöhen. Der ehemalige Verteidigungsminister Peter Struck (SPD) sagte im Dezember 2002, dass die „Verteidigung deutscher Interessen auch am Hindukusch" stattfindet. Am 22. März 2007 teilte dann der Deutsche Bundestag mit, es seien bisher „200.000 Soldaten zu Auslandseinsätzen abkommandiert worden, viele von ihnen bereits mehrfach." Aber nicht nur die Auslandseinsätze der Bundeswehr künden von einer zunehmenden Militarisierung, auch im Innern nimmt die Militarisierung zu. Polizei, Geheimdienste und Militär sollen im Inneren des Landes zusammenarbeiten. Schon 2004 hatte die CDU/CSU-Bundestagsfraktion festgestellt, dass „die Grenze zwischen innerer und äußerer Sicherheit heute fließend ist". Noch ist der Einsatz der Bundeswehr im Inneren rechtlich äußerst umstritten. Aber schon die Maßnahmen beim G8-Gipfel in Heiligendamm zeigten, dass die Weichen für die Militarisierung im Innern gestellt sind. Gerhard Baum, FDP, sagte am 30. Januar 2007 in München: „Schäuble will quasi ein Kriegsrecht einführen." Der Einsatz der Bundeswehr im Inneren wurde in Heiligendamm geprobt, selbst Tornados wurden eingesetzt. Deutschland ist auf dem Weg in einen Militärstaat mit weltweiten kriegerischen Ambitionen. Dafür betreibt die Bundeswehr Nachwuchswerbung. Die Bundeswehr hat rund 250.000 Soldaten. Von denen sind 50.000 Wehrpflichtige. Zum festen Personalstamm zählen nur 58.000 Berufssoldaten. Das Gros stellen Soldaten auf Zeit: 131.000 Frauen und Männer, die Verpflichtungszeiten zwischen vier und zwölf Jahren eingehen. Die Berliner Zeitung titelte im Januar 2006, die Bundeswehr werde zu einer "Armee der Arbeitslosen". Mehr als jeder Dritte einberufene Wehrpflichtige sei zuvor arbeitslos gemeldet gewesen. Besonders Jugendliche aus ostdeutschen Regionen mit hoher Jugendarbeitslosigkeit würden sich verpflichten. Fast jeder Dritte, der sich bei der Bundeswehr bewirbt, kommt aus dem Osten. An Auslandseinsätzen sind Ostdeutsche gar mit 37 Prozent vertreten (Bundestagsdrucksache 16/4973, Frage des Abgeordneten Peter Hettlich, Die Grünen). Arbeitslose gehören allerdings auch im Westen zur begehrten Beute. Daß trotz grassierender Arbeitslosigkeit nur 90 Prozent der Stellen bei Unteroffizieren und Soldaten auf Zeit besetzt werden können, ist für die Militärstrategen höchst bedrohlich. Schließlich tragen diese die Hauptlast bei den Auslandseinsätzen. Und die Bundeswehr sucht qualifiziertes Personal. Wer berufliche Chancen hat, geht nicht zur Bundeswehr. Das Bild in der Bundeswehr bestimmen Arbeitslose und Jugendliche mit niedrigeren Bildungsabschlüssen. Ein General im Balkan-Einsatz schimpfte:„Wir kriegen hier nur noch Schrott!“ (Merkur, 7.12.2006). Eine hohe Jugendarbeitslosigkeit ist derzeit der wichtigste Garant dafür, daß die Bundeswehr weltweit Auslandseinsätze durchführen kann. Andererseits wird viel Geld in den Militärapparat gepumpt. Nach Erkenntnissen der AG Friedensforschung an der Universität in Kassel betrugen die jährlichen Rüstungsausgaben Deutschlands 31 Milliarden EURO. Ab dem Jahr 2007 sollte dieser Betrag um jährlich 800 Millionen EURO erhöht werden. Für das Militär scheint genug Geld da zu sein, während andererseits behauptet wird, der Sozialstaat sei nicht mehr zu finanzieren.